Ermittlungen gegen »Sächsische Separatisten«
Anfang November erfolgten Durchsuchungen und Festnahmen von mutmasslichen Mitgliedern der bis dahin unbekannten Gruppe »Sächsische Separatisten«.
Rechtsterrorismus
5 Minuten und 29 Sekunden
Anfang diesen Jahres erschienen zwei Bücher, die sich aus sehr persönlichen Blickwinkeln mit dem extrem rechten Anschlag von Hanau befassen. Çetin Gültekin und Said Etris Hashemi haben am 19. Februar 2020 ihre Brüder verloren: Gökhan Gültekin und Said Nesar Hashemi. Die Autoren beschreiben die Leben ihrer Brüder und setzen sich mit rechtem Terror und dessen Aufarbeitung auseinander.
»Wir verstehen uns als Teil der bundesweiten Aufarbeitungsbewegung«
Interview: Im Mai veröffentlichte der RAA Sachsen e.V. eine Machbarkeitsstudie für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Südwestsachsen. Diese liefert einen Vorschlag, wo und wie ein Dokumentationszentrum aufgebaut werden könnte, wer beteiligt werden sollte und was dies für Maßnahmen erforderlich macht. Wir sprachen dazu mit zwei der Autor*innen, Dana Schlegelmilch und Jörg Buschmann.
387 unbearbeitete rechte Straftaten im Berliner LKA
Durch einen Medienbericht wurde Ende November öffentlich, dass in der Berliner Staatsschutzabteilung des LKA 387 rechte Straftaten aus den vergangenen drei Jahren nicht bearbeitet worden sind. Aufgefallen war dies durch einen Führungswechsel der Kommissariatsleitung.
Medienschau: Rechtsterrorismus-Archiv der Bundesregierung ohne Antifa
Die Zeitung Neues Deutschland berichtet über die Kritik des Verbundes antifaschistischer Archive an den Plänen der Bundesregierung für ein »Archiv zum Rechtsterrorismus«.
Zur staatlichen Historisierung rechter Gewalt
Statement des Verbundes antifaschistischer Archive: Die derzeitige Bundesregierung hat sich vorgenommen, ein »Archiv zum Rechtsterrorismus« aufzubauen. Wir werden an diesem Projekt nicht mitwirken. Warum, erklären wir hier.
Medienschau: Mutmaßliche extrem rechte Anschlagsserie in Berlin
Verschiedene Medien berichten aktuell über eine Reihe von Brandstiftungen und anderen Straftaten in Berlin. Bekenner*innenschreiben deuten auf dieselben Täter*innen sowie ein extrem rechtes Tatmotiv. Unser Mitarbeiter Ulli Jentsch sprach mit der taz über einen Vorfall mit einem ähnlichem Schreiben, der dem apabiz im Januar gemeldet wurde.
Gemächliche Untersuchung: Der Berliner Ausschuss zum Neukölln-Komplex
Der »1. Untersuchungsausschuss (›Neukölln‹)« soll die Erkenntnisse und das Verhalten der Ermittlungsbehörden im Neukölln-Komplex untersuchen. Seinem Gegenstand hat sich der Ausschuss in bislang elf Sitzungen nur sehr gemächlich angenähert. Die Geduld der Betroffenen wurde teilweise stark auf die Probe gestellt.