Nach der Wahl am 18. September 2016 wird allen Prognosen nach auch in Berlin die AfD im parlamentarischen Betrieb mitmischen. Erstmals seit den Republikanern (REP) 1989 wird damit eine Rechtsaußen-Partei im Abgeordnetenhaus …
2015 hat es in Berlin und Brandenburg einen massiven Anstieg extrem rechter, vor allem rassistisch motivierter Straßenaktionen gegeben. Parallel dazu stieg das Ausmaß rechter Gewalt dramatisch an und erreichte neue Höchstwerte. Dieser bedrohliche Trend ist längst noch nicht beendet.
Am 13. März hielt die Berliner AfD in einem Hotel in Hohenschönhausen einen Parteitag ab, auf dem anlässlich der im September anstehenden Wahlen das Parteiprogramm verabschiedet werden sollte. Rund 180 Mitglieder waren erschienen und diskutierten den ersten Teil des Leitantrages des Vorstandes (vgl. zum Inhalt des Leitantrages auch …
Weitestgehend unbeachtet von Medien und Öffentlichkeit hat die NPD am 9. November direkt vor dem Brandenburger Tor eine Kundgebung abhalten dürfen. Fernab jeglichen Geschichtsbewusstseins ließ die Polizei es zu, dass die NPD an diesem historischen Datum eine Kundgebung mit etwa 20 …
Berlin • Seit einigen Wochen agitiert die NPD in Berlin-Pankow mit antiziganistischen Aktionen im Ortsteil Blankenburg gegen obdachlose Menschen, die dort in einem leerstehenden Gebäude untergekommen sind. Zu einer ersten Kundgebung Anfang September konnte der Pankower …
Berlin • Die bisher bemüht unauffällige Berliner AfD hat ihren ersten kleinen Skandal um extrem rechte Personen in den eigenen Reihen. Laut apabiz-Recherche ist Heribert Eisenhardt nicht nur Beisitzer im Kreisverband …
Bund • Etwa 2.000 Neonazis nahmen am 1. Mai an den sieben unterschiedlichen extrem rechten Demonstrationen und Kundgebungen zum »Tag der Arbeit« teil. Damit wurden die Teilnahmezahlen aus den Vorjahren leicht übertroffen. 2014 waren 1.700 Neonazis auf der Straße, 2013 waren es 1800. Die Daten für 2015 im Einzelnen: 700 Neonazis bei …
Rechte MarktfundamentalistInnen sammeln sich in der AfD Auch in der Bundesrepublik existiert eine marktradikale Strömung, die sich an den Thesen des verstorbenen Wirtschaftsnobelpreisträgers Friedrich August von Hayek (1899-1992) orientiert. Solcherart Hayek-Fans prägen das wirtschaftliche Programm der AfD. von Lucius …
