Ursula Haverbeck verstorben
Die mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist am 20. November im Alter von 96 Jahren verstorben.
Kurzmeldungen
Ermittlungen gegen »Sächsische Separatisten«
Anfang November erfolgten Durchsuchungen und Festnahmen von mutmasslichen Mitgliedern der bis dahin unbekannten Gruppe »Sächsische Separatisten«.
387 unbearbeitete rechte Straftaten im Berliner LKA
Durch einen Medienbericht wurde Ende November öffentlich, dass in der Berliner Staatsschutzabteilung des LKA 387 rechte Straftaten aus den vergangenen drei Jahren nicht bearbeitet worden sind. Aufgefallen war dies durch einen Führungswechsel der Kommissariatsleitung.
Republikaner am Ende
Am 26. Juli diesen Jahres meldete die Bundeswahlleiterin, dass die Republikaner (REP) ihren Status als Partei verloren haben, weil sie seit mehr als sechs Jahren keinen Rechenschaftsbericht eingereicht haben. Kaum vorstellbar, dass sich sie sich noch einmal erholen.
Freisprüche im Neukölln-Komplex
Berlin • Das Amtsgericht Tiergarten hat am 7. Februar den Neuköllner Neonazi Sebastian Thom von dem Vorwurf der Beteiligung an zwei Brandanschlägen freigesprochen. Damit ist das letzte Verfahren im Neukölln-Komplex nach der ersten Instanz enttäuschend zu Ende gegangen.
Marsch der »Lebensschutz«-Bewegung auch 2022 kleiner
Berlin • Bereits im zwanzigsten Jahr lief am 17. September der christlich-fundamentalistische »Marsch für das Leben« des Bundesverband Lebensrecht (BVL) durch Berlin. Wie schon in den Vorjahren fanden immer weniger Teilnehmende ihren Weg in die Hauptstadt. Neben Mitgliedern der CDU/CSU unterstützten auch AfD-Politiker*innen den Aufmarsch.
»Volkslehrer« Nerling zu Bewährungsstrafe verurteilt
Berlin • Der sich selbst als »Volkslehrer« bezeichnende Nikolai Nerling ist in Berlin zu einer Strafe von neun Monaten auf drei Jahre Bewährung verurteilt worden. Zudem wurde dem extrem rechten Videoblogger auferlegt, 3.000 Euro an die Amadeu Antonio Stiftung zu zahlen.
Junge Alternative Berlin wählt neuen Vorstand
Unter dem im Mai neugewählten Vorstand der Jungen Alternative Berlin ist eine stärkere Vernetzung mit den JA-Verbänden in Brandenburg und Thüringen, aber auch mit internationalen Akteur*innen zu erwarten.