Chemnitz war in den vergangenen Tagen Schauplatz einer bedrohlichen rassistischen Mobilisierung, die sich innerhalb kürzester Zeit zugespitzt hat. Die kommenden Tage und Wochen werden entscheiden, ob und wie wir diese gefährliche Dynamik durchbrechen können.
Berlin • Auf Empfehlung einer Studie des Zentrums für Antisemitismusforschung (ZfA) erkennt das LKA sieben Personen nachträglich als Todesopfer rechter Gewalt an. Doch nicht alle relevanten Fälle wurden bislang überprüft.
Am 18. August zogen rund 700 Neonazis ohne größere Störungen durch Berlin, um dem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß zu huldigen. Aufgrund einer unattraktiven Route und um Gegenproteste zu umgehen, wurde der Aufmarsch kurzfristig von Spandau nach Friedrichshain und Lichtenberg verlegt. Es bleibt zu befürchten, dass sich solche Szenen wiederholen.
Wie erlebt die demokratische Stadtgesellschaft den Rechtsruck? Wie gehen antirassistische Projekte mit Bedrohungen und Anfeindungen durch Neonazis und die AfD um? In der neuen Ausgabe der »Berliner Zustände« beschreiben Initiativen und Projekte aus zivilgesellschaftlicher Perspektive aktuelle gesellschaftspolitische Entwicklungen in der Stadt.
Die neue apabiz-Publikationsreihe magazine nimmt rechte Periodika unter die Lupe, beleuchtet zentrale Diskurse und schafft damit eine Grundlage für die argumentative Auseinandersetzung. Die erste Ausgabe widmet sich dem Verhältnis der verschiedenen Printmedien zur AfD.
Die neue apabiz-Publikationsreihe magazine nimmt rechte Periodika unter die Lupe, beleuchtet zentrale Diskurse und schafft damit eine Grundlage für die argumentative Auseinandersetzung. Die erste Ausgabe widmet sich dem Verhältnis der verschiedenen Printmedien zur AfD.
»Wir müssen herausfinden, wie wir auf kommunaler Ebene sabotieren können«, forderte Hans-Thomas Tillschneider (AfD) zur Rolle von Kommunalpolitik für seine Partei. Um konstruktive Zusammenarbeit zur Lösung lokaler Probleme geht es ihm offensichtlich nicht. In vielen kommunalen Gremien ist die AfD präsent und gestaltet (oder sabotiert) so Politik vor Ort.
Im März hat der Parteikonvent der AfD entschieden, den Unvereinbarkeitsbeschluss mit Pegida aufzuheben. Eigentlich spiegelt das Votum lediglich die ohnehin gängige Praxis der Partei wider. AfD und rassistische Straßenproteste sind eng miteinander verbunden. Das zeigen Beispiele aus Kandel, Berlin und Cottbus.
