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Profil: Deutscher Arbeitnehmer-Verband (DAV)
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Deutscher Arbeitnehmer-Verband (DAV)Stand des Artikels: 1996 Gründung: 1952 Sitz: 45768 Marl Zahl der Mitglieder: ca. 5.000 [5] Funktionäre: Kurt Stuhlemmer (1. Vorsitzender), Peter Markert (2. Vorsitzender), Lothar Ehrlichmann (Schriftleiter und Pressereferent) Struktur: Der Deutsche Arbeitnehmer-Verband (DAV) ist Mitglied im Weltbund freier Arbeitnehmerverbände und in Landes-, Bezirks- und Stadtverbände gegliedert. Aktivitäten: 1952 wird der Deutsche Arbeitnehmer-Verband - Deutscher Arbeiter-Verband durch August Finke und Josef Baer als eine der Sozialistischen Reichspartei (SRP) nahestehende Vereinigung gegründet. Nach Angaben des SRP-Mannes Baer hat der DAV im April 1952 ca. 30.000 Mitglieder. 1954 folgt die Umbenennung in Deutscher Arbeitnehmer-Verband, der dann ab Mitte der sechziger Jahren nach Gründung der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) unter deren Einfluß steht. In den neunziger Jahren gerät der DAV verstärkt in die Schlagzeilen. So wird 1990 auf Vorschlag des DAV Peter Markert ehrenamtlicher Richter am Bochumer Arbeitsgericht. Ebenso wird am 1. Januar 1992 der ehemalige Bundesführer der Wiking Jugend, Wolfgang Nahrath, am Sozialgericht Aachen eingesetzt. Die Gewerkschaft ÖTV fordert im Juli die Einleitung eines Verfahrens zur Amtsenthebung aller DAV-Richter. Im Januar 1993 führen rassistische Äußerungen Markerts zu seiner Amtsenthebung (»Denn das Blut der Deutschen ist ein besonderer Saft und unterscheidet sich gründlich von übelriechendem Schleim«[1]), und im März erkennt der nordrhein-westfälische Arbeitsminister dem DAV das Vorschlagsrecht für ehrenamtliche Richter an Arbeitsgerichten ab. Das gegen Nahrath eingeleitete Verfahren wird zunächst eingestellt, 1994 wird er dann jedoch wegen seines Bekenntnisses zum Nationalsozialismus in der Zeitschrift Einheit und Kampf [2] seines Amtes enthoben. 1995 wird der Ausschluß des DAV von der gerichtlichen Vertretung durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Periodika: Die Verbandszeitschrift Deutsche Arbeitnehmer-Zeitung (DAZ) - Unabhängige Gewerkschaftszeitung wird sechsmal im Jahr vom DAV herausgegeben. Redaktion: Kurt Stuhlemmer (verantwortlich), Peter Markert, Lothar Ehrlichmann, Bodo Burchert. Herstellung: Verlag Besten/Oberhausen. Programmatik: Der DAV bezeichnet sich selbst als »Gewerkschaft der freien und unabhängigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland«, unterscheidet sich jedoch in seiner Programmatik kaum von der NPD. So hetzt der DAV mit Aufmachern wie »Droht multikriminelle Invasion?« gegen »die Massenflut von asylunberechtigten Ausländern«. Ein »Massenzustrom ausländischer Asylanten« sei »kaum mit dem Wohl des deutschen Volkes zu vereinbaren.«[3] Zusammenarbeit: Der DAV sucht die Zusammenarbeit mit anderen rechten Gewerkschaften. So kam es z.B. 1979 zu einem Internationalen Seminar der Ludwig-Frank-Stiftung unter Beteiligung des DAV und des Christlichen Gewerkschaftsbundes. Am 25. September 1992 ist der DAV maßgeblich an der Gründung des Bundes freier Gewerkschaften, einem Zusammenschluß antigewerkschaftlicher Organisationen aus Belgien, Österreich, Schweiz, Italien und BRD, beteiligt. Bedeutung: Der DAV ist politisch von der NPD abhängig und als deren Versuch zu werten, Fuß in der Arbeitnehmerschaft zu fassen. Der zweite Senat des Landessozialgerichtes NRW stellte am 7. Juni 1993 fest, daß der DAV keine sozial- und berufspolitische Arbeit leistet, sondern eine »Agitation, die auf Fremdenfeindlichkeit und Herabsetzung von Menschen bestimmter ethnischer Herkunft« zielt. Er trage weiterhin »zur Feindseligkeit gegen und Angstmache vor Ausländern bei«, was ein Klima erzeugt, »das zu Untaten bösester Art anreizen könne«[4]. (B) Autoren: Michael Bauerschmidt, Susanne Brandt, Ulli Jentsch, Kurt Ohrowski Anmerkungen: [1] Vgl. Verfassungsschutzbericht 1993, S. 8f. Quelle: Mecklenburg, Jens (Hg.): Handbuch Deutscher Rechtsextremismus, Berlin 1996, S.248-250 Weitere Materialien:
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