Medienschau: Extrem fundamental

Die Zeitung Neues Deutschland berichtet anlässlich der Wahlaufstellung der Berliner AfD zur Abgeordnetenhauswahl über einen erneuten »Rechtsschwenk« des Landesverbandes. Unser Mitarbeiter Ulli Jentsch kommt im Artikel mit Einschätzungen zum Einfluss des formal aufgelösten »Flügels« in Berlin zu Wort.

Extrem fundamental

Die Berliner AfD hat in den vergangenen Monaten einen weiteren massiven Rechtsschwenk vollzogen

Wenn sich ab diesem Samstag wohl mehr als 200 Delegierte der AfD in Berlin-Biesdorf für die Wahlaufstellung zur Abgeordnetenhauswahl versammeln werden, wird sich zeigen, wohin sich die extrem rechte Partei in Berlin in Zukunft entwickelt. Zuletzt hatte es in der Berliner AfD, die einst im bundesweiten Vergleich als eher bürgerlich-konservativ galt, ein weiterer Rechtsschwenk vollzogen. Deutlich erkennbar am Ausgang der Wahl zum Landesvorsitz Mitte März. Seinerzeit hatte sich die Haushaltspolitikerin im Abgeordnetenhaus, Kristin Brinker, als neue Landesvorsitzende bei den Rechten gegen die bekannte ultra-konservative AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch durchgesetzt. Dabei konnte sich Brinker, deren Mann Günter Brinker einst ebenfalls Vorsitzender des Landesverbandes war, auch auf die Unterstützung von Anhängern des mittlerweile formal aufgelösten »Flügels« von Björn Höcke sicher sein. Brinker erklärte Ende April dann gegenüber dem »RBB« sogar, dass sie die Berliner AfD als »parlamentarischen Arm« der Anti-Corona-Proteste sehe.

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Für Beobachter der AfD in Berlin steht unterdessen außer Frage, dass die Anhänger des formal aufgelösten »Flügels« von Björn Höcke auch in Berlin großen Einfluss auf die AfD ausüben. »Wenn man sich die Situation in den Bezirken anschaut, dann sieht man, dass der Einfluss der Leute, die sich im ›Flügel‹-Kontext engagiert oder mit ihm sympathisiert haben, sehr hoch ist«, sagt Ulli Jentsch vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (Apabiz) zu dieser Zeitung. »Man kann deshalb sagen, dass der Landesverband zu einem großen Teil davon geprägt ist«, so Jentsch. Und: »Es gibt Bezirksverbände, die ganz klar vom ›Flügel‹ dominiert sind.« Formal hatte sich die extrem rechte Formation innerhalb der AfD zwar im Frühjahr 2020 aufgelöst, viele Beobachter gehen jedoch davon aus, dass die ehemaligen Anhängerinnen und Anhänger des »Flügels« weiter zusammenwirken.

Mehr: Neues Deutschland vom 04.06.2021