Medienschau: Früh.Warn.System – Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?

In einer aktuellen arte-Produktion, welche die Arbeit des Verfassungsschutzes kritisch hinterfragt, kommen apabiz-Mitarbeiter Ulli Jentsch und Caro Keller von NSU-Watch zu Wort. Darüber hinaus wird auch die Arbeit unseres Archivs kurz vorgestellt.

Aus dem Ankündigungstext: »Der Verfassungsschutz will ein ›Frühwarnsystem‹ gegen die Gefahren für unsere Demokratie sein. Kritiker werfen dem Nachrichtendienst vor, ›auf dem rechten Auge blind‹ zu sein. Doch wie geht die Behörde mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung um?

Der Verfassungsschutz sieht sich als ›Frühwarnsystem‹ gegenüber den Gefahren, denen unsere Demokratie ausgesetzt ist. Spätestens nach dem NSU-Skandal lautet der Vorwurf, der Nachrichtendienst sei ›auf dem rechten Auge blind‹. Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat die wachsende Gefährdung durch rechtsextreme Gewalt und verfassungsfeindliche Bestrebungen – etwa durch den sogenannten Flügel der AfD – erkannt und seinem Amt einen Kurswechsel verordnet. Seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, dem Anschlag auf die Synagoge in Halle und der Mordserie von Hanau ist klar, dass die innere Sicherheit des Landes längst nicht nur durch islamistische Gefährder bedroht ist.« (…)

Mehr: Die Dokumentation ist ab sofort bis zum 11. Januar 2021 in der arte-Mediathek verfügbar.