Dossier: Suche Schablone für erfolgreiches Protestformat
Extrem rechte und rassistische Straßenproteste in Berlin 2018
Im Jahr 2018 ist es dem rechten Berliner Protestmilieu erneut nicht gelungen, an die Mobilisierungserfolge der Jahre 2015 und 2016 anzuknüpfen. Mit 141 Demonstrationen und Kundgebungen rangieren die Zahlen auf dem Vorjahres-Niveau (120). Der Versuch durch Bezugnahme auf aktuelle Themen wie den UN-Migrationspakt oder die »Gelbwesten«-Proteste in Frankreich neue Impulse zu setzen scheiterte. Einzelne Veranstaltungen fokussierten explizit auf ›Frauenrechte‹ und boten damit auch einen Selbstermächtigungsraum für rechte Aktivistinnen.
Nach den Nein-zum-Heim-Mobilisierungen (2014/2015) und den Merkel-muss-weg-Demonstrationen (2016/2017) versuchte das extrem rechte Protestmilieu im vergangenen Jahr, die Mobilisierungsfähigkeit der Vorjahre aufrecht zu erhalten, in dem andernorts erfolgreiche Protestthemen aufgegriffen wurden. Hierzu gehörten zum einen tatsächliche oder vermeintliche Gewalt gegen Frauen durch Migranten und POCs sowie die Mobilisierungen gegen den Migrationspakt oder die Proteste der sogenannten »Gelbwesten« in Frankreich. Im Vorfeld entsprechender Mobilisierungen wurden diese Themen bereits bundesweit auf diversen extrem rechten Blogs und Social-Media-Kanälen aufgegriffen. Trotz dieses Versuchs, die in ihrem Milieu aktuell debattierten Themen aufzugreifen, ist es den extrem rechten Protestformaten in Berlin nicht gelungen, ein breiteres oder gar neues Klientel anzusprechen. Mehr als 70 Prozent der gezählten Veranstaltungen entfielen auf regelmäßige Termine etablierter Protestformate wie Bärgida, die teilweise bereits seit mehreren Jahren stattfinden, jedoch nur einen kleinen Personenkreis anziehen konnten. Hinzu kommen einzelne größere Veranstaltungen mit bis zu vierstelligen Teilnehmendenzahlen, denen jeweils überregionale oder bundesweite Mobilisierungen vorausgingen. Die Idee, mittels großer Demonstrationen »im Zentrum der Macht« die Bundesregierung anzuklagen oder gar unter Druck zu setzen, scheiterte. Auch das dezidiert neonazistische Spektrum setzte 2018 kaum eigene Akzente auf der Straße. Einzige Ausnahme war der bereits zum zweiten Mal durchgeführte »Rudolf-Heß-Marsch«.
Die ausführliche Auswertung findet sich online auf unserem Blog »Berlin rechtsaußen« und steht als pdf zum Download bereit.