Medienschau: Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2017 – Teil 2

Die Wochenendausgabe der taz geht nochmals auf unsere Anfang der Woche vorgestellte Auswertung ein. Das Dossier „Auf ausgetretenen Pfaden – Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2017“ steht als pdf zum Download bereit. 

Kein Grund zum Aufatmen

Weniger rechte Aufmärsche in Berlin? Das liegt bloß daran, dass die Rechten jetzt mehr sitzen: nämlich in Parlamenten.

Die Anzahl rechtsradikaler Demonstrationen in Berlin ist 2017 weiter zurückgegangen. 120 Veranstaltungen meldete das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin in einem Anfang dieser Woche veröffentlichten Bericht, im Vergleich zu 2015 ist die Zahl damit um die Hälfte geschrumpft. Geblieben sind die Namen: So organisierte Bärgida auch 2017 die meisten Veranstaltungen, davon allerdings wenige mit mehr als 50 Teilnehmer*innen.

Nur noch fünf Kundgebungen agitierten gegen bestehende und geplante Flüchtlingsunterkünfte. Dafür gelang es der Identitären Bewegung im Juni, 700 Leute für die „Zukunft Europas“ um sich zu sammeln. Und noch mal einige hundert mehr zog der Gedenkmarsch an den nationalsozialistischen Verbrecher Rudolf Heß auf die Straße. Beiden Demonstrationen war eine bundesweite Mobilisierung vorausgegangen.

Doch die gesunkene Zahl der Veranstaltungen ist kein Grund zum Aufatmen. Denn sie ist nur in Verbindung mit dem Aufstieg der AfD zu erklären: Mittlerweile ist die Partei ein fester Teil der deutschen Öffentlichkeit geworden. Sie übernimmt damit zunehmend eine Funktion, die früher den Demonstrationen und Kundgebungen zufiel: Als Stichwortgeberin für die neue Rechte bringt sie mit inszenierten Tabubrüchen Standpunkte und Begriffe in die öffentlichen Diskurse ein, die davor als zu radikal galten. (…)

Mehr: taz vom 10.02.2018