Medienschau: Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2017
Verschiedene Berliner Tageszeitungen berichten über die apabiz-Auswertung extrem rechter und asylfeindlicher Straßenproteste in Berlin 2017. Die Auswertung findet sich hier.
Neuer Fokus Warum die Zahl rechtsradikaler Demos in Berlin zurückgeht
Berlin – Die Zahl extrem rechter und asylfeindlicher Straßenproteste in Berlin ist 2017 gesunken. „Die Zeiten, in denen mit rassistischer Stimmungsmache mehrfach pro Woche Berlinerinnen und Berliner auf die Straßen mobilisiert werden konnten, scheinen vorerst vorbei.“ Zu dem Schluss kommt der linke Verein Antifaschistisches Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (Apabiz). Mit dem Einzug der AfD in Bezirksverordnetenversammlungen und ins Abgeordnetenhaus habe sich der Fokus auf die Parlamente verschoben.
Mit 120 Veranstaltungen habe sich die Zahl im Vergleich zu 2015 fast halbiert. 2016 waren es noch 177. Die Protestmilieus, die sich seit 2014 im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen als neue soziale Bewegung von rechts herausgebildet haben, seien auch 2017 regelmäßig auf die Straße gegangen, so Apabiz. Die Resonanz sei aber meist gering ausgefallen. Die Proteste konnten demnach kaum neue Personen anziehen und wurden ausnahmslos von organisierten Aktivisten getragen.
Hauptschauplatz war der Bezirk Mitte
„Dies dürfte vor allem daran liegen, dass die Bewegung mit der AfD mittlerweile über eine parlamentarische Vertretung verfügt und sich entsprechende Erwartungen nun auf die Wirkungsmacht der Partei fokussieren“, sagt Apabiz-Mitarbeiter Kilian Behrens. „Über ein wachsendes Netzwerk an extrem rechten Medien und Verlagen schafft es die Bewegung, auch abseits von Protesten zunehmend eigene Inhalte zu platzieren.“
Mehr: Berliner Zeitung vom 06.02.2018
Mehr Mitte, weniger Marzahn – Zahl rechter Aufmärsche in der Hauptstadt insgesamt gesunken
Die Zahl rechter und asylfeindlicher Kundgebungen ist 2017 noch einmal gesunken. Gegenüber 2015 hat sich die Zahl damit fast halbiert, berichtet das »antifaschistische pressearchiv und bildungszentrum« (apabiz). 2015, als vor allem die »Nein zum Heim«-Kundgebungen in die Höhe schnellten, hatte das apabiz 234 Proteste gezählt. 2016 waren es 177 und 2017 nur noch 120 derartiger Veranstaltungen.
Die Autoren des Dossiers »Auf ausgetretenen Pfaden« nennen für den Rückgang vor allem zwei Gründe: Sowohl 2016 als auch 2017 wurden vergleichsweise wenige Flüchtlingsheime eröffnet, womit auch die Zahl der konkreten Anlässe für asylfeindliche Proteste zurückgegangen ist. Vor allem aber sieht das apabiz den Aufstieg der AfD als ursächlich: Mit dem Einzug der asylfeindlichen Partei zunächst in das Berliner Abgeordnetenhaus und im vergangenen Jahr in den Bundestag hegen viele AfD-Anhänger die Hoffnung, dass ihre Anliegen nun im Parlament Gehör finden und ihre Ziele auf diesem Weg auch praktisch umgesetzt werden. (…)
Am erfolgreichsten für die rechte Szene war 2017 aus Sicht des apabiz der Rudolf-Heß-Gedenkmarsch am 19. August. Daran nahmen rund 1200 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet teil. »Es war ein Erfolg, dass der Marsch überhaupt stattfinden konnte«, sagte Autor Frank Metzger und verwies auf das sogenannte »Wunsiedel-Urteil«: Ein regelmäßiger Aufmarsch zum Todestag des Hitler-Stellvertreters am ehemaligen Wohnort seiner Eltern war 2005 gerichtlich untersagt, das Urteil dann vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. (…)
Indem die Veranstalter aber nicht das Gedenken in den Mittelpunkt stellten, sondern die Forderung »Gebt die Akten frei« – die Nazis zweifeln den Suizid von Heß an -, sei ein Verbot der Demonstration schwierig gewesen, ergänzte Autorin Vera Henßler. Das hätte aber spätestens erfolgen müssen, als Teilnehmer mit einem Transparent an der Spitze des Zuges aufmarschierten, auf dem der bekannte Heß-Satz »Ich bereue nichts« zu lesen war.
Mehr: Neues Deutschland vom 07.02.2018
Kommentar: Kein Grund zum Däumchendrehen – Johanna Treblin über den Rückgang rechter Aufmärsche
Es klingt nach einer positiven Nachricht: Die Zahl rechter Aufmärsche in Berlin ist gesunken. Dazu muss man aber wissen: Das »antifaschistische pressearchiv und bildungszentrum« (apabiz) hat mit der Zählung erst begonnen, als die rechten, asylfeindlichen Straßenproteste 2015 in die Höhe geschnellt waren. Mit wehenden Deutschlandfahnen und begleitet von Transparenten der NPD protestierten vor allem in Marzahn-Hellersdorf sogenannte besorgte Anwohner gegen die Eröffnung von Flüchtlingsheimen. Inmitten von Plattenbausiedlungen störte es sie unter anderem, dass sie künftig auf weiße Wohncontainer blicken sollten.
Mehr: Neues Deutschland vom 07.02.2018
Weniger Nazis auf der Straße – apabiz-Jahresbericht für 2017
Auch im Jahr 2017 ist die Zahl rechtsextremer Proteste in Berlin gesunken. Viele Rechte setzen jetzt verstärkt auf die AfD im Parlament.
Die Zahl der extrem rechten und asylfeindlichen Straßenproteste ist 2017 noch einmal zurückgegangen. Das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz) dokumentiert in seinem Jahresbericht 120 Demonstrationen. (…)
Als Gründe für die geringe Protestbeteiligung nennt das apabiz den Einzug der AfD in den Bundestag und ins Berliner Abgeordnetenhaus. Eigene Demonstrationsveranstaltungen organisierte der AfD-Landesverband 2017 nicht. Die Bewegung fokussiere ihre Erwartungen nun auf die Wirkmacht der Partei, vermutet Kilian Behrens vom apabiz. (…)
NPD weniger präsent
Auch der Ausschluss der Berliner Landesliste der NPD von den Bundestagswahlen und der damit entfallene Wahlkampf spiegele sich in dem Rückgang der rechtsextremen Kundgebung wider. Die NPD sei weniger präsent als noch 2016. Ein Jahr nach dem gescheiterten Verbotsverfahren habe die Partei daraus keinen Vorteil für sich ziehen können, so Vera Henßler von apabiz.
Mehr: taz vom 06.02.2018
