Dossier: Auf ausgetretenen Pfaden
Extrem rechte und asylfeindliche Straßenproteste in Berlin 2017
Der Abwärtstrend extrem rechter Protestmobilisierungen hält an. Die (neuen) Protestmilieus der letzten Jahre haben sich manifestiert. Während lokale Veranstaltungen weiter an Bedeutung verloren haben, wird Berlin für bundesweite Mobilisierungen zunehmend attraktiver.
Mit 120 Veranstaltungen hat sich die Anzahl extrem rechter und asylfeindlicher Straßenproteste 2017 in Berlin im Vergleich zum »Demonstrationsjahr« 2015 (234) nahezu halbiert. Neue Protestformate sind insbesondere aufgrund fehlender Anlässe nicht entstanden. Die Protestmilieus, die sich seit 2014 im Rahmen der rassistischen Mobilisierungen als neue soziale Bewegung von rechts herausgebildet haben, sind auch 2017 regelmäßig auf die Straße gegangen. Die Resonanz fiel dabei jedoch meist gering aus. Die Proteste konnten wie bereits im Vorjahr kaum neue Personen anziehen und wurden ausnahmslos von organisierten AktivistInnen getragen. Dies dürfte vor allem daran liegen, dass die Bewegung mit der AfD mittlerweile über eine parlamentarische Vertretung verfügt und sich entsprechende Erwartungen nun auf die Wirkungsmacht der Partei fokussieren. Veranstaltungen mit lokalem Bezug, gegen einzelne Asylunterkünfte in den Bezirken, wurden nicht zuletzt aufgrund fehlender Anlässe kaum noch durchgeführt. Dennoch ist die Zahl der Straftaten gegenüber Geflüchteten und ihren Unterkünften in Berlin nach wie vor auf einem hohen Niveau. Wie schon 2016 fanden die Demonstrationen und Kundgebungen fast ausschließlich im Zentrum Berlins statt und adressierten Bundesregierung, Medien und etablierte Parteien als Verantwortliche für vermeintliche oder tatsächliche Missstände. Der inhaltliche Rahmen bei der Mehrzahl dieser Veranstaltungen war nach wie vor die aggressive Ablehnung von Migration nach Deutschland, Islamfeindschaft sowie nationalistische Narrative vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse und Debatten. Die Bundestagswahl und die positive Bezugnahme auf die AfD waren ebenso Thema wie der Familiennachzug, die Proteste gegen den G20-Gipfel, islamistisch motivierte Gewalttaten oder das Netzwerkdurchsetzungsgesetz des in dem Spektrum verhassten Justizministers Heiko Maas.
Die ausführliche Auswertung findet sich online auf unserem Blog »Berlin rechtsaußen« und steht als pdf zum Download bereit.