Auflösungen, Austritte, Abtritte

Bundesweit • Es ist einiges los im rechten Lager. Den Auftakt in Sachen Umstrukturierung machte die Europäische Aktion (EA), ein europaweiter Dachverband für Geschichtsrevisionisten. Bereits im Juni erklärte deren Thüringer Gebietsleiter Axel Schlimper im Gespräch mit Thorsten Heise von der NPD Thüringen die EA als aufgelöst. Während die EA ihr Ende mit dem Erfolg ihrer Propaganda begründet, dürfte tatsächlich die Furcht vor Repression wesentlicher Grund für die Auflösung gewesen sein. Knapp zwei Wochen später durchsuchte die Polizei 14 Objekte in Thüringen und weiteren Bundesländern. Den Betroffenen, darunter Aktivisten der EA, wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Sie sollen Wehrsportübungen organisiert oder sich daran beteiligt haben.

Ganz andere Hintergründe hatte die Auflösung von Pro Deutschland am 11. November. Nach dem Wahlerfolg der AfD forderte deren Vorsitzender Manfred Rouhs die Parteimitglieder auf, sich der AfD anzuschließen. Es gelte nun, »die AfD stark zu machen, statt sie durch Konkurrenzkandidaturen bei Wahlen zu schwächen«.

Die Kleinstpartei Die Rechte gibt es zwar noch – allerdings erklärte deren langjähriger Vorsitzender Christian Worch, nachdem er auf einem Parteitag Ende Oktober zunächst als Vorsitzender bestätigt worden war, am Tag darauf überraschend seinen Rücktritt. Dem vorausgegangen war eine Parteitagsdebatte über einen Antrag des Thüringer Landesverbandes, ein Bekenntnis zur »deutschen Volksgemeinschaft« abzulegen. Worch habe »vor allem aus juristischen, aber auch aus politischen Gründen« gegen den Antrag des Thüringer Landesverbandes argumentiert, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen.

Am selben Tag wie Worch legte auch der Vorsitzende und Mitbegründer der Partei Deutsche Mitte, Christoph Hörstel, sein Amt nieder und trat aus der Partei aus. Die Deutsche Mitte war im Wahlkampf durch Plakate mit antisemitischer Bildsprache aufgefallen.