Kampf dem Antifaschismus

Bettina Blank hat eine Arbeit über »den« Antifaschismus in Deutschland verfasst. Das Ergebnis ist eine von geradezu fanatischem Antikommunismus geprägte, extremismusideologische Abrechnung. Bettina Blank ist Mitarbeiterin des Landesverfassungsschutzes in Baden-Württemberg. Ihre Arbeit will die promovierte Politikwissenschaftlerin jedoch ausschließlich »in der Freizeit« geschrieben haben.

Die These, die Bettina Blank mit aller Vehemenz verfolgt, lautet: All jene, die sich Antifaschismus als politisches Engagement zur Aufgabe machen, verfolgen insgeheim das Ziel, den systemischen Umsturz in der Bundesrepublik herbei- und einen diktatorischen Kommunismus einzuführen. Als Untersuchungsgegenstand dienen die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN/BdA), die Partei Die LINKE und der »autonome Antifaschismus« – nach Meinung Blanks die »Träger des Antifaschismus«.
Dass Blank den Komplex des »autonomen Antifaschismus« in erster Linie mit Bedrohung und Gewalt in Verbindung bringt und »Militanz« als dessen Markenzeichen erkannt haben will, mag im Hinblick auf ihre Vita kaum verwundern. Auch der Versuch, antifaschistische Protest- und Blockadeaktionen in diesem Zusammenhang zu kriminalisieren, ist wenig überraschend. Auf fast 40 Seiten widmet sich Blank der sogenannten »Anti-Nazi-Arbeit«. Als wichtige Akteure werden hier das apabiz und a.i.d.a. sowie das Antifaschistische Infoblatt (AIB), die Lotta und der Rechte Rand genannt. Sie unterstellt, dass antifaschistische Recherche- und Aufklärungsarbeit sowie Kampagnenpolitik und »Outing«-Aktionen nicht nur ungerechtfertigt seien, sondern zudem Gewaltaktionen zur Folge hätten.

Respektlose Diffamierung von Holocaust-Überlebenden

Die Respektlosigkeit, mit der Blank im Zuge ihrer antikommunistischen »Beweisführung« Holocaust-Überlebende und NS-Widerstandskämpfer_innen diskreditiert, ist empörend. Ausführlich geht sie etwa auf den »Schwur von Buchenwald« ein, mit dem KZ-Häftlinge nach ihrer Befreiung die »Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln« und den »Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit« als ihr ehrenwertes Ziel deklarierten. Der Vorwurf Blanks lautet hier: Das für den Widerstand in Buchenwald wie für den Schwur verantwortliche Internationale Lagerkomitee (ILK) setzte sich maßgeblich aus Kommunist_innen zusammen. Also beinhalte der Schwur »in letzter Konsequenz die Überwindung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaftsordnung«. Darüber hinaus bezeichnet Blank das ILK als ein »konspirativ agierendes Organ von Häftlingen zur illegalen Organisierung des Widerstandes im Lager«. Die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an die Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano greift sie als »Rehabilitierung von Kommunisten« an. Damit versagt Blank dem lebensnotwendigen Widerstand der Betroffenen nicht nur ihre persönliche Anerkennung, sondern spricht ihm gänzlich die Legitimität ab.

NSU als Mittel zum Zweck

Geradezu skandalös ist schließlich Blanks Fazit: Sie bezeichnet das Bekanntwerden des NSU als ein für Antifaschist_innen »notwendiges«, geradezu herbeigesehntes »Schlüsselereignis«, das der Taktik diene, »die öffentliche Auseinandersetzung« mit der extremen Rechten »bewusst zu forcieren«. Diese würden »mittels einer gezielten Skandalisierung […] Druck auf die politischen Entscheidungsträger in Richtung eines verstärkten Vorgehens gegen Rechtsextremisten« ausüben. Die möglicherweise daraus resultierende gesellschaftliche Akzeptanz und Wertschätzung antifaschistischen Engagements sieht Blank als die eigentliche Gefahr für den demokratischen Verfassungsstaat.

Die Arbeit von Bettina Blank füllt eine bisherige Leerstelle in der extremismusideologischen Literatur. Es ist zu befürchten, dass das Buch trotz unsinniger Methodik künftig als Grundlage dienen wird, um die Arbeit gegen Rechts in Misskredit zu bringen. Dem gilt es mit aller Entschiedenheit zu widersprechen: Die verschiedenen Formen antifaschistischen Engagements sind und bleiben notwendig!

Frank Metzger

Blank, Bettina: »Deutschland, einig Antifa? – ‚Antifaschismus‘ als Agitationsfeld von Linksextremisten«, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2014.