Großaufmarsch ade?

Proteste gegen Neonazi-Aufmärsche zeigen Wirkung

Neonazi-Großaufmärsche wie in Dresden gibt es kaum noch. In etlichen Bundesländern finden auf hohe Beteiligung ausgerichtete Demonstrationen immer seltener statt. Stattdessen setzt die Szene vermehrt auf Kleinaktionen wie Mahnwachen. Befinden sich die deutschen Neonazis an einem Wendepunkt ihrer Aufmarschpolitik?

Nächstes Jahr wird es spannend! Zum 70. Mal jährt sich dann am 13. Februar die alliierte Bombardierung Dresdens zum Ende des 2. Weltkriegs. Jahrelang war dies das zentrale Datum für deutsche Neonazis. Zielgerichtet war der »Trauermarsch« von Dresden als eines der wichtigsten Großevents etabliert worden. Noch vor wenigen Jahren marschierten bis zu 6500 Neonazis durch die Stadt. Doch wird es auch 2015 eine Neonazi-Demonstration geben? Seit 2010 organisiert das antifaschistische Bündnis »Dresden Nazifrei« Blockadeaktionen – auch gegen den Widerstand der sächsischen Offiziellen. Mit Erfolg: Zehntausende protestierten, versperrten den Neonazis den Weg, deren Teilnahmezahlen sanken Jahr um Jahr. Mit dem Mahngang »Täterspuren« gelang es »Dresden Nazifrei« sogar in Ansätzen, die Bombardierung als Teil der notwendigen militärischen Niederschlagung der faschistischen Täternation Deutschland öffentlich wirksam zu kontextualisieren.

Kapitulation der Nazis in Dresden 2015?

In diesem Jahr gab es ein Novum. Die Neonazis verzichteten auf eine Großdemo zum 13. Februar. Der Druck durch die erneute Blockadeankündigung von »Dresden Nazifrei« war schlichtweg zu groß. Lediglich am Vortag versammelten sich rund 500 Rechte aus Sachsen und den angrenzenden Bundesländern und liefen durch die Stadt. Das ist keine geringe Anzahl und zeigt, dass die Strukturen der Neonazis stabil genug sind, um bei einem symbolisch wichtigen Event über interne Kanäle recht effektiv mobilisieren zu können. Doch im Vergleich zu den Vorjahren ist aus dem einst europaweit bedeutsamen »Trauermarsch« ein Trauerspiel geworden. Der Vorabendmarsch gelang obendrein nur mit Tricksereien: Er war erst zwei Tage vorher und eher heimlich als Versammlung von 50 Personen angemeldet worden. Trotzdem protestierten etwa 1000 Menschen dagegen. Dresden als Herzstück der neonazistischen Demonstrationspolitik, wie sie sich seit Mitte der 1990er Jahre in Deutschland etablierte, ist ernsthaft infrage gestellt. Das Bündnis »Dresden Nazifrei« diskutiert derzeit sogar, »ob es auch 2015 wieder eine Nazifrei-Kampagne geben« müsse.

Die Dresdner Protestform der entschlossenen aber friedlichen Massenblockade hat überdies ausgestrahlt und findet als ein effektives und umsetzbares Mittel fernab zahnloser Symbolpolitik Nachahmung. Kaum noch ein rechter Demoaufruf, der kein Blockadebündnis auf den Plan ruft. Oft mit Erfolg. Die Auswirkungen sind bundesweit spürbar. In Bad Nenndorf etwa konnten die Nazis seit 2006 die Zahl der Teilnehmenden beim »Trauermarsch« kontinuierlich auf 1000 in 2010 steigern. Doch nach erfolgreichen Gegenprotesten und Repressionen sind die Zahlen seitdem rückläufig. 2013 nahmen nur noch 280 Neonazis teil.

Weniger zentrale Aufmärsche

Zwar gibt es noch immer die systematische rechte Demonstrationspolitik, doch sie ist an ihre Grenze geraten. Tendenziell werden zurzeit weniger überregionale Aufmärsche organisiert als noch vor einigen Jahren, und sie locken eine sinkende Zahl von Neonazis an. Eine vorher öffentlich angekündigte, temporäre Raumeroberung durch die extreme Rechte findet also seltener statt. Symbolisch wichtige, für die neonazistische Identität bedeutsame Events wie etwa das »Heldengedenken« in Halbe und die Rudolf-Heß-Märsche in Wunsiedel oder der »Antikriegstag« in Dortmund sind der Bewegung genommen worden. Auch hier spielten Proteste, aber auch staatliche Repressionen, eine Rolle. Statt ein oder zwei zentralen Demonstrationen zum 1. Mai wie einst finden nun typischerweise eher eine Vielzahl von kleinen – auch von den Teilnehmendenzahlen her betrachtet – Regionalaufmärschen statt.

Für den 1. Mai 2014 sind Aufmärsche in Dortmund, Duisburg, Essen, Berlin, Kaiserslautern, Plauen angekündigt. In der Summe zog es im Jahr 2010 am »nationalen Arbeiterkampftag« noch etwa 3700 Neonazis bundesweit auf die Straße, 2013 waren es nur noch 1800. Die Lust bei vielen eigentlich aktionsfreudigen Rechten sinkt am Wochenende hunderte Kilometer durch die Republik zu fahren. Denn oft genug steht man dann doch wieder nur stundenlang vor einem Bahnhofsgebäude herum, eingezwängt von Polizeiketten und umstellt von einer Blockade. Statt »Kampf für Deutschland« heißt es zurzeit oft: Ankommen, ärgern, abfahren.

Natürlich gibt es Ausnahmen. Seit sechs Jahren organisiert ein Nazibündnis um den Altkader Dieter Riefling Aufmärsche zum Tag der deutschen Zukunft – bisher in wechselnden nordwestdeutschen Städten. Das Event ist sorgfältig und umfassend vorbereitet, wird im Rahmen einer Kampagne beworben und konnte so mehrfach 500 bis 700 Neonazis mobilisieren. Im Juni 2014 soll der Tag der deutschen Zukunft übrigens ausgerechnet in Dresden stattfinden. Der Magdeburger »Trauermarsch« ist mit 900 bis 1000 Neonazis auf stabilem und recht hohem Niveau. Als Ersatz für Dresden taugt all dies jedoch nicht.

Die Bewegung ist in ihrer Straßenpolitik auf ihren harten Kern reduziert. Die, die sich zurzeit auf den Aufmärschen des »Nationalen Widerstands« versammeln, sind aus fanatischer Überzeugung dabei und nehmen bei ihrem Einsatz auch Frustrationen in Kauf. Ihr angesammeltes Erfahrungswissen kommt einer gesteigerten Professionalisierung des Auftritts zugute: Mobilisierungsvideos für die Aufmärsche werden routiniert und sorgfältig produziert; die anlassbezogenen Transparente sind professionell gestaltet; hinterher gibt es multimedial aufbereitete Berichte in den sozialen Netzwerken. Nur eben das Fußvolk fehlt. Von einem eher heimlich beworbenen Event wie dem diesjährigen Kleinaufmarsch in Dresden sind eigentlich interessierte Jugendliche mangels Integration in die Kommunikationskanäle der Bewegung ausgeschlossen. Der Charakter dieser Demonstrationen hat sich also verändert. Nicht organisierte Neonazis anzusprechen und einzubinden, ist vielerorts durch die Blockaden unmöglich geworden. Der Initiationsort Demonstration verliert an Bedeutung, die Neonazis haben so Mühe, ihre Selbstreproduktion am Laufen zu halten.

Die neonazistische Reaktionen auf die Krise ihrer regulären Demonstrationspolitik ist in vier Muster einteilbar:

Kleinteiliger Aktionismus

Oftmals sind größere Demonstrationen wie in Dresden seit einigen Jahren von »Aktionswochen« umrahmt. Zusätzlich – und nun mehr verstärkt auch als Ersatz – zu den Demonstrationen tauchen an zahlreichen Orten Transparente zum Thema, in die Nacht mit Teelichterketten geschriebene Parolen, Poster und Ähnliches auf. Auch dass sich um die 100 deutsche Neonazis im Februar an einer kleinen Dresden-Gedenkdemonstration im tschechischen Karlovy Vary beteiligten, kann im Sinne solcher Ausweichaktionen interpretiert werden.

Tagesaktuelle Interventionen

Am ehesten erfolgreich war der Neonazismus in jüngerer Zeit dort, wo er nicht auf sich allein gestellt war. Seit geraumer Zeit versuchen Neonazis im rassistisch aufgeladenen Diskurs um steigende Flüchtlingszahlen eigene Akzente zu setzen. Die NPD hat das Thema zu einem ihrer Hauptagitationsfelder erkoren und führt regelmäßig Aktionen in unmittelbarer Nähe von Unterkünften durch. Zwar schafft es die NPD meist nicht, mit offener Hetze und unterm Partei-Banner rassistische Normalbürger_innen zu vereinen. Dies gelingt mit zum Teil besorgniserregendem Erfolg über die Chiffre selbsternannter »Bürgerinitiativen« und Nein zum Heim-Kampagnen auf Facebook – selbst wenn personell und inhaltlich die regionalen neonazistischen Strukturen offenkundig am Werke sind. In Schneeberg etwa folgten im November 2013 2000 Bürger_innen dem Aufruf einer von einem NPD-Kader initiierten »Bürgerinitiative«, demonstrierten mit Fackeln und rassistische Parolen rufend gegen eine geplante Unterkunft für Geflüchtete und jubelten Reden lokaler Neonazis auf dem Marktplatz zu.

Heimliche Mobilisierungen

Wenn rechte Demoaufrufe Blockadebündnisse auf den Plan rufen, dann macht man die Demos eben ohne Aufruf. Eine Zeitlang machten die Unsterblichen-Aktionen des Brandenburger Spreelichter-Netzwerks Furore und fanden bundesweit Nachahmung. Startpunkt der Kampagne war eine heimlich organisierte, unangemeldete nächtliche Demonstration von mehreren hundert Neonazis in der Nacht zum 1. Mai 2011 in Bautzen. Diese Dynamik ist inzwischen, spätestens seit dem Verbot der Spreelichter 2012, weitgehend zum Erliegen gekommen. Für abenteuerlustige Neonazis waren solche halbklandestinen Events attraktiv, die öffentliche Vermittlung wurde im Nachhinein medial besorgt – mit Hilfe von professionell produzierten Videoclips.

Kundgebungsschwemme

Mit der Deutschlandtour der NPD zum letztjährigen Bundestagswahlkampf fing es in großem Stil an und wird seit geraumer Zeit mit den Aktionen gegen Geflüchtete fortgesetzt. Besonders die NPD aber auch viele parteiunabhängige Neonazigruppen setzen inzwischen verstärkt auf kleine Kundgebungen und Mahnwachen, damit sie trotz Demo-Rückschlägen eine Straßenpräsenz wahren können. Denn blockiert werden können stationäre Veranstaltungen schließlich nicht. Hinzu kommt, dass ein kleiner Kreis von wenigen Aktiven ausreicht, um den Aufwand zu stemmen und mit nur relativ wenig Mehrarbeit sogar drei bis vier Orte an einem Tag abtingeln zu können. Kundgebungen lassen sich auch kurzfristig organisieren um Proteste weiter auszuhebeln und zu ermüden. Finden doch Gegenproteste statt, kann die daraus resultierende Medienaufmerksamkeit positiv interpretiert werden: Wir waren nur zu fünft, dafür aber ganz groß in der Regionalzeitung. Wie viele Klein- und Kleinstkundgebungen die extreme Rechte in den vergangenen Monaten auf die Beine stellte, kann niemand überblicken – es dürften viele hundert sein. Im Brandenburger Landtagswahlkampf 2014 will die NPD allein in diesem Bundesland 100 Kundgebungen abhalten.

Es ist naturgemäß nicht möglich zu prophezeien, wohin die neonazistische Demonstrationspolitik steuert. Wer weiß, vielleicht reichen die Kräfte für ein Comeback der »regulären« großen und mittelgroßen Demonstrationen doch aus. Immerhin wird sich 2015 das Kriegsende zum 70. Mal jähren. Runde Jahrestage haben in der Vergangenheit hohe Mobilisierungskraft bewiesen. Vielleicht setzen sich eine oder mehrere der hier angedeuteten Handlungsoptionen durch oder es kommt zu gänzlich neuen Entwicklungen. Oder aber der Neonazismus wird sich von seiner hart erkämpften Straßenpräsenz verabschieden müssen. Das hätte große Konsequenzen, denn eben jene Präsenz war viele Jahre lang – neben dem Kulturbereich – die wohl wichtigste Säule in der neonazistischen Werbestrategie. So oder so: Die rechte Demopolitik könnte sich an einem Wendepunkt befinden. Die antifaschistischen Protestbündnisse werden sich auf Neuerungen einstellen müssen.

apabiz